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Was lange währt …. wird manchmal doch gut

Von Juliane Brumberg

Foto: Roland Meinecke / Creative Commons

Veränderungen, insbesondere, wenn sie Rechte und Freiheit der Frauen betreffen, brauchen einen langen Atem. So war es auch beim Frauenwahlrecht. Jahrzehntelang hatten Frauen am Ende des 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts dafür gekämpft. Nicht nur Männer, sondern auch viele Frauen, insbesondere aus dem bürgerlichen Milieu und dem kirchlichen Umfeld, waren gegen ein Frauenwahlrecht und der Meinung, dass Einmischung in Politik und Wahlen der Natur der Frau wiedersprächen. Außerdem hielten sie es für aussichtslos, dieses Anliegen durchzusetzen. Viele Jahre war es das auch. Doch dann, als der erste Weltkrieg verloren war, Deutschland besiegt und das Kaiserreich abgeschafft, da waren plötzlich Veränderungen möglich. Vor 100 Jahren, im Jahr 1919, erhielten die Frauen das aktive und passive Wahlrecht.

Und heute? Heute ist es selbstverständlich, dass Frauen wählen und gewählt werden können. In den Parlamenten sind sie jedoch nur mit knapp über 30 Prozent vertreten, Tendenz rückläufig. Das liegt auch daran, dass viele Parteien nicht genügend Frauen auf ihre Wahllisten setzen.

Seit etwa fünf Jahren gibt es Frauen, die das ändern möchten und auch eine Idee haben, wie das gehen könnte. Das 2014 in München geründete Aktionsbündnis Parité setzte und setzt sich dafür ein, dass alle Parteien gesetzlich verpflichtet werden, ihre Wahllisten paritätisch mit Frauen und Männern zu besetzen. Was passierte? Zunächst gar nichts. Die Kampagne wurde belächelt, das sei doch unrealistisch! 2015 gab es einen Informationstag der Bayerischen Frauenverbände im Bayerischen Landtag, bei dem das Wort Parité offiziell nicht in den Mund genommen werden durfte. Immerhin hat der Deutsche Frauenring das Thema aufgegriffen und eine Petition „#50 Prozent Frauen in den Parlamenten“ gestartet. Wer es noch nicht getan hat, kann die Petition online unterstützen.

Die Klage des Aktionsbündnisses beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof wurde im März 2018 abgewiesen. Im Mai hat die juristische Begleiterin der Parité-Kampagne, Prof. Dr. Silke Laskowski, Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Sie ist diejenige, die seit Jahren an der wissenschaftlichen Erarbeitung des Themas arbeitet.

Inzwischen scheint sich die Hartnäckigkeit auszuzahlen. Die Stimmung kippt. Nach einem nochmals rückläufigen Frauenanteil in den Parlamenten als Folge der Wahlen im vergangenen Herbst hat sogar die Bundeskanzlerin zugegeben, dass hier neue Wege beschritten werden müssen, dass sie als erste Kanzlerin nicht als Alibi herhalten wolle und dass eine Schwalbe noch keinen Sommer mache.

Christel Weigl-Schneider, die Vorsitzende des Münchner Vereins für Fraueninteressen und damit auch Gründungsfrau des Aktionsbündnisses Parité, ist begeistert: „Die Parité-Diskussion hat die ganze Bundesrepublik erfasst. Plötzlich werde ich überall eingeladen, um über Parité zu informieren“. Eine große Chance liegt jetzt darin, in eine Wahlrechtsreform, die schon länger geplant ist, um die Anzahl der Überhangmandate zu reduzieren, auch Regelungen zur Parität einzubringen. Der Deutsche Frauenrat hat das Thema auf die Agenda gesetzt und in dieser Woche eine Kampagne für „Mehr Frauen in die Parlamente“ gestartet“, die jede Frau und jeder Mann auf einfache Weise im Internet unterzeichnen kann. Die Abgeordneten werden darin aufgefordert, fraktionsübergreifend Initiativen für Parität in den Parlamenten zu ergreifen und – das ist wichtig – einer Wahlrechtsreform ohne Parität nicht zuzustimmen.

Kommentare zu diesem Beitrag

  • Dr, Gisela Forster sagt:

    Danke für diese interessante Info!
    Ich habe die Petition:
    50 % Frauen in den Parlamenten
    jetzt sofort unterschrieben
    und hoffe, dass sich dahingehend
    in der Politik viel ändert.

  • Gudrun Nositschka sagt:

    So sehr ich mir wünsche und dafür bin, dass in allen politischen Gremien 50% Frauen vertreten sein sollen, ist eine Voraussetzung, dass sich für alle demokratischen Parteien mehr Frauen interessieren – also der Partei beitreten und ihre Freizeit dafür hergeben. Sogar bei den Grünen ist es auf der kommunalen Ebene nicht immer einfach,für die Listenplätze ausreichend Frauen zu finden. Also Frauen – traut euch – ran an diese Aufgaben.

  • Ute Plass sagt:

    Habe die Petition unterschrieben, hoffe jedoch, dass Parlamentarierinnen sich auch für ’noch mehr Demokratie‘ stark machen. Die vorherrschende Parteien-Demokratie gehört auf den Prüfstand.
    Nachdenkenswert, was Simone Weil zu ihren Lebezeiten
    äußerte: »Der erste und genau genommen einzige Zweck jeder politischen Partei ist ihr eigenes Wachstum, und dies ohne jede Grenze.«

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